Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich dieser Bedingungen

1.1. Die Club of Code UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend “Club of Code”) Heringer Fahrweg 3, 65597 Hünfelden ist Betreiberin der Webseite in Deutschland, die unter https://www.clubofcode.io (nachfolgend die „Webseite“) abrufbar ist, und der dort angebotenen Leistungen (nachfolgend die „Dienstleistung(en)“). Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Club of Code und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) einschließlich der zukünftigen Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie nicht durch spezielle Geschäftsbedingungen von Club of Code zu einzelnen Produkten ergänzt und modifiziert werden.

1.2. Anderen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht angewandt, soweit ihnen nicht ausnahmsweise ausdrücklich schriftlich durch Club of Code zugestimmt wird. Dies gilt auch, sofern und soweit der Regelungsbereich der Geschäftsbedingungen des Kunden über den Regelungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgeht.

1.3. Club of Code ist berechtigt, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die zukünftige gesamte Geschäftsbeziehung mit dem Kunden nach einer entsprechenden Mitteilung zu ändern. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung, schriftlich widerspricht. Auf diese Folge weist Club of Code den Kunden bei der Bekanntgabe gesondert hin.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Club of Code bietet Kunden die Möglichkeit, auf schnelle und transparente Weise qualifizierte Kandidaten (nachfolgend „Kandidat(en)“) zur Festanstellung zu finden und somit die Kosten und den Aufwand eines Bewerbungs- bzw. Auswahlverfahrens zu reduzieren.

2.2. Für den Kunden fallen ausschließlich entsprechend den Regelungen in Ziffer 4 Kosten an.

2.3. Club of Code ist berechtigt, die Dienstleistungen jedem anzubieten, auch solchen Personen, die potentielle Mitbewerber des Kunden sind. Ein Konkurrenzschutz ist ausgeschlossen.

2.4. Club of Code nimmt grundsätzlich keinerlei Überprüfung der Kandidaten und der von ihnen gemachten Angaben vor. Club of Code behält sich aber das Recht vor, eine solche Überprüfung jederzeit durchzuführen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor der Einstellung bzw. Beschäftigung die Fähigkeiten, Erfahrungen und Referenzen der Kandidaten zu prüfen.

3. Pflichten und Rechte des Kunden

3.1. Die Nutzung der Plattform setzt die vorherige Erstellung eines Benutzerkontos (nachfolgend „Benutzerkonto“) voraus. Mit der Erstellung des Benutzerkontos bestätigt der Kunde, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und dem dazugehörigen Unternehmen zu machen. Er bestätigt außerdem, die Angaben regelmäßig zu aktualisieren, sodass diese wahrheitsgemäß sind. Der Kunde trägt darüber hinaus die volle Verantwortung für die Aktivitäten innerhalb des Benutzerkontos.

3.2. Sofern falsche oder nicht wahrheitsgemäße Angaben seitens des Kunden gemacht werden oder der naheliegende Verdacht besteht, dass falsche oder nicht wahrheitsgemäße Angaben gemacht worden sind, hat Club of Code das Recht, das Benutzerkonto zu sperren oder zu löschen.

3.3. Der Kunde bestätigt, das Benutzerkonto nicht unter Angabe einer falschen Identität oder im Namen einer anderen Person zu erstellen. Der Kunde muss bei Erstellung des Benutzerkontos mindestens 18 Jahre alt sein. Das Benutzerkonto darf ausschließlich von dem Ersteller benutzt werden. Die Verwendung eines Benutzerkontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet. Die Erstellung weiterer Benutzerkonten ist nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn das vorherige Benutzerkonto des Erstellers von Club of Code gelöscht oder gesperrt worden ist.

3.4. Mit der Erstellung und Bestätigung des Benutzerkontos, die durch Bestätigung der angegebenen E-Mail-Adresse erfolgt, erlaubt der Kunde Club of Code die Nutzung der dazugehörigen Wort- und/oder Bildmarke des Unternehmens zu Marketing-Zwecken. Diese umfassen

  1. die Verwendung der Wort- und/oder Bildmarke auf allen Webseiten, die von Club of Code betrieben werden.
  2. die Verwendung der Wort- und/oder Bildmarke in allen Marketing-Kanälen, die von Club of Code betrieben werden. Dazu zählen unter anderem LinkedIn, XING, Facebook und Instagram.

Der Verwendung kann schriftlich per E-Mail oder per Brief teilweise oder vollständig widersprochen werden.

3.5. Erfolgt die Nutzung der Webseite und Dienstleistungen ausschließlich oder vorrangig zur Personalvermittlung an Drittunternehmen, so hat der Kunde dies im Unternehmensprofil auf der Webseite eindeutig kenntlich zu machen. Club of Code stellt hierfür eine entsprechende Möglichkeit auf der Webseite bereit.

3.6. Club of Code behält sich die jederzeitige Sperrung oder Löschung des Benutzerkontos ohne Angabe von Gründen vor.

4. Club of Code Premium

Die Nutzung der Webseite und Dienstleistungen ist kostenlos. Der Kunde hat darüber hinaus die Möglichkeit, ein Premium-Abonnement (nachfolgend „Abonnement“) abzuschließen, was dem Kunden Zugang zu zusätzlichen Dienstleistungen und Funktionen auf der Webseite verschafft. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Abschluss eines Abonnements. Damit gehen monatliche Kosten einher. Die auf der Webseite genannten Preise verstehen sich als Nettopreise und werden zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer berechnet, sofern anwendbar. Die Laufzeit beträgt entweder 3, 6 oder 12 Monate. Die Laufzeit wird automatisch um die initiale Laufzeit verlängert, sofern keine Kündigung erfolgt. Es besteht eine Kündigungsfrist von vier Wochen zum Monatsende. Die Kündigung erfolgt schriftlich per E-Mail oder per Brief, sofern keine weitere Möglichkeit innerhalb der Webseite besteht.

5. Haftung von Club of Code

5.1. Die Haftung von Club of Code ist auf die vertragswesentlichen Pflichten von Club of Code beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

5.2. Im Übrigen ist die Haftung von Club of Code wegen Verletzung sonstiger Pflichten, unerlaubten Handlungen und positiven Vertragsverletzungen oder Verschulden beim Vertragsschluss auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

5.3. Bei Fahrlässigkeit ist die Haftung von Club of Code auch bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

5.4. Soweit die Schadensersatzhaftung von Club of Code ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

5.5. Alle Einschränkungen der Haftung gelten nicht, soweit es um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geht.

6. Urheberrechte

6.1. Sämtliche Urheber-, Marken- oder sonstigen Leistungsschutzrechte an der Webseite, die Club of Code dem Kunden im Rahmen des Vertragsverhältnisses – örtlich unbeschränkt, zeitlich befristet, nicht ausschließlich und nicht übertragbar – zur Verfügung stellt, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich Club of Code zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat Club of Code entsprechende Verwertungsrechte.

6.2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Webseite zu anderen Zwecken als ihm von Club of Code angeboten zu nutzen, auf der Webseite nicht freigeschaltete Funktionen zu aktivieren, die Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen, Dritten einen unberechtigten Zugriff auf den von Club of Code angebotenen Personalvermittlungsdienst zu ermöglichen oder Hinweise auf die gesetzlichen Leistungsschutzrechte von Club of Code zu entfernen, zu verändern oder zu verdecken. Der Kunde ist außer in den gesetzlich zulässigen Fällen nicht berechtigt, den Quellcode von Club of Code zu ändern, zu vervielfältigen, zu dekompilieren oder zu übersetzen.

7. Einschaltung Dritter

Club of Code behält sich das Recht vor, mit der Ausführung und Bewirkung der im Rahmen dieses Vertrages vereinbarten Leistungen Dritte ganz oder teilweise zu beauftragen. Die Daten des Kunden werden diesen Dritten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung gestellt.

8. Vertraulichkeit

8.1. Club of Code und der Kunde werden beiderseitig alle zu ihrer Kenntnis gelangten Geschäftsvorgänge der jeweils anderen Partei vertraulich behandeln. Die Parteien verpflichten sich insbesondere den Inhalt dieses Vertrages, insbesondere die hiernach geschuldeten Leistungen, Dritten gegenüber vertraulich zu behandeln. Die Offenlegung vertraglicher Vereinbarungen jeder Art Dritten gegenüber ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Einwilligung der anderen Vertragspartei, zur Wahrung schutzwürdiger Belange einer oder beider Vertragsparteien oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertrages fort. Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind nur solche Informationen, die zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens bereits offenkundig sind, d.h. jedem Dritten ohne weiteres zugänglich sind, einem Vertragspartner nach Bekanntwerden rechtmäßig von einem Dritten zugänglich gemacht werden, der diesbezüglich keiner Geheimhaltungspflicht gegenüber dem anderen Vertragspartner unterliegt, auf Verlangen einer Behörde oder sonstigen staatlichen Einrichtung auf deren Verlangen herausgegeben werden müssen oder Rechts- oder Steuerberatern des jeweiligen Vertragspartners oder sonstigen berufsrechtlich zur Verschwiegenheit verpflichteten Personen zum Zwecke der Beratung notwendigerweise mitgeteilt werden müssen.

8.2. Im Falle der schuldhaften Verletzung der vorstehenden Pflichten gemäß Ziffer 6.1. oder 6.2. ist die pflichtverletzende Partei zur Leistung einer von der jeweils anderen Partei nach deren Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht auch der Höhe nach zu überprüfenden Vertragsstrafe verpflichtet.

9. Sonstiges

Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz von Club of Code, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen lückenhaft oder unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Es gilt dann eine solche Regelung als vereinbart, die in zulässiger Weise dem zum Ausdruck gekommenen Vertragswillen am nächsten kommt.

Hünfelden, 01. Februar 2021